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| OLG Hamburg, 20.11.1997 - 3 U 64/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 § 15
Verwechslungsgefahr der Marken "Kellog's" und "Kelly" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg - 315 O 527/96
- OLG Hamburg, 20.11.1997 - 3 U 64/97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
Auszug aus OLG Hamburg, 20.11.1997 - 3 U 64/97
Der Senat vermag nicht zu erkennen, dass die vorliegende Fallkonstellation gegenüber der dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Oktober 1991 (GRUR 1992, 130, 132 "Bally/BALL") zugrunde liegenden Fallgestaltung deutlich unterschieden ist.
- OLG Stuttgart, 25.02.2009 - 4 U 204/08
Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Anwendbarkeit der …
Diskutiert wurde die Frage insbesondere zum Verhältnis von Markenanmeldung und Markenbenutzung, wobei die ganz herrschende Meinung nach wie vor ein "Wiederaufleben" der Dringlichkeit bejaht, wenn die inzwischen eingetragene Marke benutzt wird, auch wenn gegen die bekannte Anmeldung der Marke nicht vorgegangen worden ist (…etwa Ingerl/Rohnke, vor § 14-19 Rdnr. 98; OLG Hamburg NJWE-WettbR 1998, 202 und GRUR-RR 2002, 345, 346;… anders aber auch hier etwa OLG Köln, WRP 1997, 872 f. und Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 15 Rdnr. 548 am Ende).